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Die nachfolgenden Bedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung von TQsoft-Intranet-Systemen. Die konkrete Ausgestaltung der Leistungen wird in einzelnen Leistungsvereinbarungen geregelt.
Durch Unterzeichnung des Vertrages erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser Vertragsbedingungen einverstanden. Die AGB, die Leistungsvereinbarung und die Preislisten können jederzeit von TQsoft geändert werden. Eine Änderung wird allen Kunden 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderung Online oder per Email mitgeteilt. Wenn der Kunde mit den mitgeteilten Änderungen nicht einverstanden ist, hat er das Recht, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. Die AGB gelten in der neuen Fassung als vereinbart, wenn der Kunde nach Inkrafttreten der Änderungen die Dienste von TQsoft weiter nutzt. TQsoft wird auf das Kündigungsrecht und die Folgen der Weiterbenutzung der Dienste von TQsoft in der Mitteilung über die Änderung der AGB besonders hinweisen. Der Vertrag zwischen dem Kunden und TQsoft über die Nutzung des TQsoft-Intranet-Systems kommt jeweils mit der Freischaltung durch TQsoft zustande.
TQsoft erbringt insbesondere die nachfolgend aufgeführten Leistungen, deren Inhalt und Umfang sich aus der Leistungsvereinbarung ergeben. TQsoft gewährt dem Kunden Nutzungsrechte an der umseitig beschriebenen Software. TQsoft GmbH stellt dem Systembetreiber mit TQsoft ein e-commerce-System zur Verfügung, das an das Internet angeschlossen ist und mit dem der Systembetreiber sein System über das World Wide Web (www) führen kann. Internet-Zugangs-Providing ist hierbei nicht enthalten, sondern wird beim Systembetreiber vorausgesetzt.
TQsoft erbringt jeweils nach gesonderter schriftlicher Vereinbarungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt für das TQsoft-Intranet-System zusätzliche Leistungen.
Sowohl die Installation, als auch die Schulung und Einweisung des Systembetreibers und seiner Bedienkräfte in die Handhabung von TQsoft gehören nicht zum Leistungsumfang der TQsoft GmbH. Solche zusätzlichen Leistungen erfolgen nur aufgrund obenstehender Bestimmung. Sofern eine solche Vereinbarung getroffen wurde, hat der Systembetreiber dafür zu sorgen, daß die erforderlichen Bedingungen hergestellt sind und genügend Arbeitsraum für die Installation zur Verfügung steht.
Produkte Dritter, wie Compiler, Tools, Applikationen oder AddOns sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, auch dann nicht, wenn sie mit TQsoft ausgeliefert wurden. Die TQsoft GmbH gewährleistet insbesondere keine Verträglichkeit mit anderen Programmen, die nicht von der TQsoft GmbH getestet und mit TQsoft ausdrücklich (schriftlich) als lauffähig ausgewiesen wurden. Eine Rücknahme einer solchen Zusage behält sich die TQsoft GmbH vor, da Veränderungen der Systemumgebung nicht in jedem Fall berücksichtigt werden können.
(1) Allgemeine Pflichten
Der Systembetreiber ist für die ordnungsgemäße Anwendung von TQsoft selbst verantwortlich. TQsoft enthält Informationen, Empfehlungen und Verfahren, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit haben. Wer sie anwendet, hat für die richtige Anwendung im konkreten Fall selbst Sorge zu tragen. Der Anwender von TQsoft muß wissen, daß ein funktionierendes QMS immer nur eine für das einzelne Unternehmen individuell erarbeitete Lösung sein kann. Diese individuelle Umsetzung im Unternehmen obliegt allein der Verantwortung des Systembetreibers. Die TQsoft GmbH übernimmt demzufolge auch keine Gewährleistung für eine erfolgreiche Zertifizierung des Unternehmens.
Sofern in TQsoft Aufzählungen von Gesetzen, Urteilen, Normen, Richtlinien, Vorschriften u. ä. erfolgen, ist zu beachten, daß diese Aufzählungen nicht abschließend sein können und gegebenenfalls noch weitere Gesetze, Urteile, Normen, Richtlinien, Vorschriften zu beachten sind, die in der Aufzählung nicht genannt sind. Insofern übernimmt die TQsoft GmbH auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen.
Der Systembetreiber ist insbesondere verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu zahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Systembetreiber die bei TQsoft GmbH entstandenen Kosten zu erstatten, soweit er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.
Der Systembetreiber ist dafür verantwortlich, einen funktionsfähigen Web-Arbeitsplatz bereitzustellen, damit der Zugang zu TQsoft-Intranet-System hergestellt werden kann. Hierzu gehört auch, dass bei den von dem Systembetreiber eingesetzten Rechnern die vom Server von TQsoft übermittelten Parameter (z.B. Cookies, Java-Applets, ASP-Clients, etc.) akzeptiert. Es obliegt dem Systembetreiber, diese Einstellung vorzunehmen.
Der Systembetreiber ist verpflichtet, die zur Absicherung seines Arbeitsplatzes gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und jeweils aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen. TQsoft GmbH haftet nicht für Schäden, die durch entsprechende Software hätten abgewehrt werden können. Der Systembetreiber übernimmt die Aufwendungen von TQsoft, die nach Überprüfung ihrer technischen Einrichtungen entstanden sind, wenn der Systembetreiber eine Störungsmeldung abgegeben hatte und keine Störung an den technischen Einrichtungen von TQsoft vorlag und dies der Systembetreiber bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können. Fallen Reisekosten an, so werden diese TQsoft GmbH zusätzlich gemäß der jeweils gültigen Preisliste vergütet. Der Systembetreiber verpflichtet sich auch, TQsoft-Intranet-System nicht mißbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu übermitteln oder auf solche Informationen hinzuweisen. Dazu zählen vor allem Informationen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, pornographisch, geeignet sind, Kinder und Jugendliche schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, sowie das Ansehen von TQsoft GmbH schädigen können.
(2) Pflichten bei der Nutzung der Software
Bei der Nutzung der Software ist der Systembetreiber verpflichtet, nicht selbst oder durch nicht berechtigte Dritter in einem über der Leistungsvereinbarung beschriebenen Umfang hinausgehenden Ausmaß in Programme oder Daten einzugreifen oder eingreifen zu lassen. Der Systembetreiber verpflichtet sich weiterhin, alle von ihm für die Nutzung der auf dem Server der TQsoft für ihn installierten Software vorgesehenen Nutzer der TQsoft GmbH zu benennen. Zudem verpflichtet sich der Systembetreiber, jede, durch Organisationsänderungen, Mitarbeiterwechsel o. ä. hervorgerufene Veränderungen in der Zuordnung der Nutzer an TQsoft mitzuteilen. Für die Richtigkeit der Angaben haftet der Systembetreiber.
Der Systembetreiber stellt sicher, daß die ihm – für die von ihm oder TQsoft GmbH benannten Nutzer – zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch Dritte geschützt sind und diese nicht an andere Nutzer weitergegeben werden. Erlangt der Systembetreiber Kenntnis vom Mißbrauch der Zugangsdaten bzw. des Paßworts, so wird er TQsoft GmbH unverzüglich hiervon unterrichten.
Der Systembetreiber verpflichtet die von ihm benannten Nutzer seinerseits, die Software und das Benutzerhandbuch nur in dem in diesen Paragraphen sowie in der Leistungsbeschreibung beschriebenen Umfang zu nutzen.
Dem Systembetreiber ist es nicht gestattet die ihm – für die von ihm der TQsoft GmbH benannten Nutzer – zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen Dritten oder anderen Nutzern zu überlassen. Für jeden schuldhaften vertragswidrigen Fall der Ermöglichung der Nutzung der Software durch Dritte oder der Nutzung der Software durch nicht der TQsoft GmbH benannten Nutzer hat der Systembetreiber jeweils einen Schadenersatz in Höhe von 25 % des bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit zu zahlenden Preises zu entrichten. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn TQsoft einen höheren oder der Systembetreiber einen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche bleibt TQsoft GmbH vorbehalten.
Der Systembetreiber hat TQsoft GmbH auf Verlangen sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen Dritte, insbesondere deren Namen und Anschriften mitzuteilen, sowie Art und Umfang seiner gegen diesen aus der unberechtigten Nutzungsüberlassung bestehenden Ansprüche mitzuteilen.
Die Preise und deren Fälligkeit richten sich nach den jeweiligen Leistungsvereinbarungen.
Kommt der Systembetreiber
in Verzug, kann TQsoft GmbH das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen, pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 25 % des bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit zu zahlenden Preises verlangen. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn TQsoft einen höheren oder der Systembetreiber einen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt TQsoft GmbH vorbehalten.
Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Datum der Vertragsunterzeichnung und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien ordentlich ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines jeden Kalendermonats (Abrechnungszeitraum), schriftlich gekündigt werden.
(1) Kündigung bei Insolvenz
Im Weiteren kann jede Partei mittels schriftlicher Mitteilung an die andere Partei diese Vereinbarung zu dem in dieser Mitteilung genannten Datum kündigen, falls über das Vermögen der anderen Partei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die andere Partei insolvent oder zahlungsunfähig wird oder falls ein Liquidator für die andere Partei ernannt wird.
(2) Das Recht der Parteien aus wichtigem Grund zu kündigen bleibt unberührt.
(3) Verletzt der Systembetreiber ihm obliegende Pflichten, insbesondere nach § 5 erheblich oder nachhaltig und macht er diese vertragswidrige Verhalten trotz Abmahnung nicht unverzüglich rückgängig, so ist TQsoft GmbH berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und zusätzlich einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadenersatz in Höhe eines Viertels der bis zum Ablauf der regulären Vertragszeit zu zahlenden monatlichen Preise zu verlangen. Dieser Betrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn TQsoft einen höheren oder der Systembetreiber einen geringeren Schaden nachweist.
TQsoft verpflichtet sich, bei einer Rückabwicklung des Vertrages alle kundenspezifischen Daten zu löschen, wenn in den jeweiligen Leistungsvereinbarungen nichts anderes geregelt wurde. TQsoft bestätigt dem Kunden schriftlich, daß keine weiteren kundenspezifischen Daten auf dem Host-Server von TQsoft GmbH mehr existieren. Nach Beendigung des Vertrages erhält der Kunde auf besonderen Wunsch gegen besonderes Entgelt seine Daten in elektronischer Form (z. B. Excel-Datei) auf einem Datenträger (z. B. CD-ROM) ausgehändigt. Die Kündigung dieses Vertrages bedarf der Schriftform
TQsoft haftet für Schäden, die durch das Fehlen der von TQsoft zugesicherten Eigenschaften entstanden sind, sowie für Schäden, die TQsoft vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von TQsoft auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Soweit die Haftung TQsoft GmbH gegenüber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt auch dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TQsoft GmbH. TQsoft haftet nicht für Leistungsstörungen, die nicht in den Verantwortungsbereich von TQsoft fallen (z. B. Internetausfall, Manipulation durch Dritte, etc.). Der Systembetreiber verpflichtet sich, TQsoft GmbH von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen, die auf der Rechtswidrigkeit, Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit von Daten beruhen, die der Systembetreiber im TQsoft-Intranet-System eingestellt hat oder aus einer sonstigen nicht sachgemäßen Nutzung herrühren.
Dem Systembetreiber ist bekannt, daß TQsoft im Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und im Hinblick auf die Komplexität von TQsoft nicht fehlerfrei ist. TQsoft macht insbesondere keine Kompatibilitätszusage.
Solange die TQsoft GmbH Mängel durch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerfreier Software beseitigt, kann der Systembetreiber weder eine Herabsetzung der Vergütung noch die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen, es sei denn, es liegt ein endgültiges Fehlschlagen der Nachbesserung vor. Sollte TQsoft GmbH einen Fehler nicht beseitigen, den sie aufgrund vorstehender Leistungsbeschreibung hätte beseitigen müssen, so kann der Systembetreiber nach einer schriftlichen Aufforderungen und Rücktrittsandrohung sowie dem ergebnislosen Verstreichen der gesetzten Frist vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Systembetreiber TQsoft entgegen den Bestimmungen dieses Vertrages verwendet.
Datenschutz
Die TQsoft GmbH gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der Daten, welche in TQsoft-Intranet-System eingestellt werden. TQsoft GmbH wird auf der Grundlage der Telekommunikationsdatenschutzverordnung personenbezogene Daten erheben, bearbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des Vertrages notwendig ist. Der Systembetreiber erklärt sich damit einverstanden, daß seine Daten von TQsoft GmbH gespeichert, übermittelt, gelöscht und gesperrt werden, soweit dies unter Abwägung der berechtigten Belange des Systembetreibers und des Zweck dieses Vertrages erforderlich ist.
Der Systembetreiber kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von TQsoft GmbH auf einen Dritten übertragen.
Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluß der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Systembetreibers finden keine Anwendung.
Erfüllungsort ist der Standort des Servers des Anbieters.
Ist der Systembetreiber Kaufmann im Sinne des HGB und erfolgt die Nutzung von TQsoft-Intranet-System für den Geschäftsbetrieb des Systembetreibers oder hat der Systembetreiber keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters, Bad Kreuznach.
Dies gilt auch für Streitigkeiten über das Bestehen oder Nichtbestehen dieses Vertrages.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesen AGB eine Lücke herausstellen, wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die soweit möglich, dem am nächsten kommt.
Bad Kreuznach, 01.03.2002
Alle eingetragenen Warenzeichen werden anerkannt.
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Zusatzbedingungen.
Bitte beachten Sie weitere Rechtliche Hinweise.
Bitte lesen Sie den Disclaimer.
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